TibChat – schnell, einfach und sicher
Diese Bedingungen betreffen die TibChat-App für Android-Smartphones und die Nutzung der Kommunikation über den TibChat-Server (nachfolgend TibChat genannt).
Die Nutzung von TibChat ist nur auf materiellen Smartphones gestattet.
2.1 Zur Nutzung von TibChat ist eine Registrierung notwendig.
2.2 Jede Person darf nur ein Benutzerkonto eröffnen.
2.3 Der Vertrag kommt mit Absendung der Registrierung durch den Nutzer zustande.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.1 TibChat respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird TibChat keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen, soweit dies nicht gesetzlich vorgesehen ist.
4.2 TibChat weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Die erhobenen Daten werden für die vertraglich vereinbarten Zwecke, d. h. insbesondere zur Kommunikation mit dem Nutzer genutzt.
4.3 Die Daten des Nutzers werden in der TibChat-Datenbank gespeichert.
4.4 TibChat ist nicht berechtigt, Nutzerinformationen Dritten zur Verfügung zu stellen. Dennoch dürfen die Daten von TibChat ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen, sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.
4.5 Soweit der Nutzer einer weiteren Verwendung der Daten ausdrücklich zustimmt, erfolgt dies auf freiwilliger Basis. Der Nutzer hat daher das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
5.1 Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. TibChat darf nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
5.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter von TibChat auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen.
5.3 Die TibChat-Dienste dürfen nicht dergestalt verwendet werden, dass der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt.
5.4 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der TibChat-Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
6.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder heraufgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
6.2 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt.
6.3 Es dürfen nur solche Inhalte und äußerungen veröffentlicht bzw. heraufgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Nutzer darf innerhalb seines Profils insbesondere keine Fotos verwenden, an denen er nicht die Rechte besitzt. Im Falle der Kündigung des Dienstes durch den Nutzer hat der Nutzer Anspruch darauf, dass seine Kommunikationsbeiträge unverzüglich gelöscht werden.
6.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf TibChat ermöglichen.
6.5 TibChat übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von TibChat.
6.6 Jeder Nutzer räumt TibChat an den von ihm zur Verfügung gestellten Bildern und Texten bzw. Anzeigen unwiederuflich die Rechte ein, diese Informationen an den oder die Kommunikationspartner zu übermitteln. Nutzungsrechte gegenüber TibChat werden hierbei nicht eingeräumt.
7.1 TibChat darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Darunter fällt unter anderem die Einstellung von kommerzieller Werbung. Ferner ist es untersagt, für eine Homepage durch unerbetene Beiträge zu werben.
7.2 Erlaubt ist lediglich vereinzeltes Werben, das themenbezogen ist.
10.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes ist TibChat berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen.
10.2 TibChat ist ferner berechtigt, die Dienste und/oder diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. TibChat wird den Nutzer hierüber per E-Mail informieren. Der Nutzer hat das Recht, das Nutzungsverhältnis bei für ihn nachteiligen änderungen innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der änderung außerordentlich zu kündigen. Ansonsten wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
10.3 Hinsichtlich sämtlicher unentgeltlicher Services von TibChat haben sowohl der Nutzer als auch TibChat das Recht, das Nutzungsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 6 Wochen zu kündigen.
10.4 TibChat kann jederzeit Änderungen an den Diensten vornehmen.
11.1 TibChat haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können TibChat weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von TibChat dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der TibChat-Dienste gesetzt werden.
11.2 Die in den TibChat-Diensten enthaltenen Links werden nicht von TibChat kontrolliert. TibChat trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.
11.3 TibChat gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das die Kommunikation ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist.
11.4 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von TibChat und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. TibChat haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch TibChat, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
11.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von TibChat - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von TibChat bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
11.6 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der TibChat-Dienste resultieren.
12.1 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung von TibChat wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen TibChat und dem Nutzer begründet.
12.2 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.
12.3 Diese Nutzungsbedingungen stehen dem Nutzer zur Einsicht in aktueller Form unter der URL tibchat.de/agb.html zur Verfügung. Die Nutzungsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Diese Bedingungen betreffen die TibChat-Website unter
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Quelle: experten-branchenbuch